Rechtsprechung
VG Berlin, 10.05.2023 - 26 K 88.22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Aufhebung von Förderungen und Rückforderung
- RA Kotz
Aufhebung Förderung: Corona-Soforthilfe 2 / Rückforderungen
- ra.de
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Aufhebung von Förderungen im Rahmen des Programms Corona-Soforthilfe II
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 25.01.2021 - 9 C 8.19
Rechtsbehelfsbelehrung ohne Hinweis auf die Möglichkeit der elektronischen …
Auszug aus VG Berlin, 10.05.2023 - 26 K 88.22
Die Rechtsbehelfsbelehrung war trotz des Fehlens eines Hinweises auf die Möglichkeit der elektronischen Erhebung des Widerspruchs nicht unrichtig (vgl. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 25. Januar 2021 - BVerwG 9 C 8.19 -). - VG Berlin, 25.11.2022 - 26 K 59.22
Rückabwicklung Corona-Soforthilfe II
Auszug aus VG Berlin, 10.05.2023 - 26 K 88.22
Allerdings hat die Beklagte die Rücknahme zulässigerweise und ihrer gerichtsbekannten Praxis seit dem Urteil der Kammer vom 25. November 2022 - VG 26 K 59/22 - entsprechend in einen Widerruf gestützt auf § 47 VwVfG umgedeutet.